Für alle Bestellungen, die Sie über unseren online-Shop unter der Internetseite https://www.apollo.de (nachfolgend „Online-Shop“) abgeben, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich zu.
Anbieter und Verkäufer:
Apollo-Optik Holding GmbH & Co. KG
Sitz: Alte Rother Str. 2, 91126 Schwabach,
Amtsgericht Nürnberg HRA 14041
Komplementärin: Apollo-Optik Beteiligungs-GmbH, Sitz: Schwabach,
Amtsgericht Nürnberg HRB 22424, Geschäftsführer: Nihat Aydin
Umsatzsteueridentifikationsnummer DE814565082
1.1. Bestellung, Vertragsschluss und Vertragspartner
1.1 Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst Ihre Bestellung ist ein rechtlich bindendes Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages.
1.2 Vertragspartner für alle Kaufverträge, die Sie mit uns über unseren Online-Shop abschließen, sind ausschließlich wir, die Apollo-Optik Holding GmbH & Co. KG, Alte Rother Str. 2, 91126 Schwabach. Lokale Apollo-Händler werden auch dann nicht Vertragspartner, wenn Sie die im Online-Shop bestellten Waren dort abholen oder anprobieren.
1.3 Durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Erklärung für den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir nehmen Ihre Bestellung durch Abschicken einer Versand- oder Abholbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an.
1.4 Es werden nur Bestellungen in handelsüblicher Menge und von privaten Endverbrauchern angenommen, die volljährig sind und eine Lieferadresse in Deutschland haben.
1.5 Die Vertragssprache ist deutsch. Die Vertragsbestimmungen werden von uns unter Berücksichtigung der Bestimmungen zum Datenschutz gespeichert.
2. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zum Eingang des vollständigen Kaufpreises unser Eigentum. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts sind Sie verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln, Sie nicht weiter zu veräußern (auch nicht zu verschenken!) und uns jeden Zugriff Dritter darauf sofort zu melden. Bei Verletzung der Sorgfaltspflicht sind wir berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und Herausgabe der Ware zu verlangen.
3. Preise und Versandkosten
3.1 Für Ihre Bestellung gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung im online-Shop ausgewiesenen Preise. Alle Preisangaben verstehen sich in EURO (EUR) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ggf. zuzüglich anfallender Versandkosten.
3.2 Neben dem Kaufpreis fallen ggf. auch Versandkosten an, die Sie der folgenden Aufstellung entnehmen können.
Direktversand
Bei Lieferung an Ihre Wunschadresse oder eine Packstation betragen die Versandkosten 3,90 €. Ab einem Bestellwert von 19 € ist Ihre Bestellung versandkostenfrei.
Abholung in der Filiale
- Versandkostenfrei
4. Lieferbedingungen
4.1 Wir liefern die von Ihnen bestellten Waren mit einem von uns ausgewählten Paketdienstleister bis an Ihre Haustüre oder an eine von Ihnen abweichend angegebene Lieferanschrift.
4.2 Es besteht für Sie die Möglichkeit, die im Online-Shop gekaufte Ware in einer Apollo Filiale versandkostenfrei abzuholen. Dazu sind die entsprechenden Eingaben bei der Bestellung zu tätigen. Sie sind in diesem Fall verpflichtet, die Ware innerhalb von einer Woche ab Eintreffen in der von Ihnen gewählten Filiale abzuholen. Sie werden, je nach Ihren Angaben bei der Bestellung per E-Mail, SMS oder Post, benachrichtigt, sobald die bestellte Ware abholbereit ist. Nach Ablauf der einwöchigen Frist werden wir Ihnen auf gleichem Kommunikationsweg eine angemessene Nachfrist zur Abholung setzen. Läuft die Nachfrist ab, ohne dass Sie die Ware abgeholt oder sich mit uns in Verbindung gesetzt haben, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten.
5. Lieferzeiten
5.1 Ist keine Lieferfrist angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine umgehende Versendung, spätestens innerhalb von 30 Tagen ab Annahme Ihrer Bestellung als vereinbart.
5.2 Lieferfristen verlängern sich angemessen bei Ereignissen höherer Gewalt, also bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen. Dies gilt, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der Ware an Sie von Einfluss sind und auch, wenn diese Umstände bei einem unserer Vorlieferanten eintreten, bei dem wir unsererseits die von Ihnen bestellte Ware beziehen. Schadensersatzansprüche entstehen hierdurch für Sie nicht. Die Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie zu einem Zeitpunkt entstehen, zu dem wir uns bereits mit der Lieferung in Verzug befinden. Die Dauer des Hindernisses teilen wir Ihnen mit, sobald sie absehbar ist. Soweit Ihnen infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zuzumuten ist, sind Sie berechtigt, durch unverzügliche schriftliche Erklärung uns gegenüber vom Vertrag zurückzutreten.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Alle anfallenden Beträge sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über externe Anbieter bzw. Dienstleister.
6.2 Im Online-Shop bieten wir für den Kauf folgende Zahlungsmethoden an:
- Kreditkarte: Visa oder Mastercard
- Paypal
- Sofortüberweisung
- Kauf auf Rechnung
Die Belastung erfolgt jeweils mit Abschluss Ihrer Bestellung. Kreditkartentransaktionen werden über unseren Dienstleister Adyen N.V., Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ, Amsterdam, Niederlande (im Folgenden: Adyen), abgewickelt. Zur Verhinderung von Kreditkartenbetrug lassen wir eine Bonitätsprüfung durchführen, mit der Sie sich mit Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich einverstanden erklären. Einzelheiten dazu finden sie in unseren Datenschutzhinweisen. Adyen verarbeitet personenbezogene Daten von Karteninhabern zum Zwecke der Zahlungsabwicklung als Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 (7) DSGVO. Hierzu werden Ihre personenbezogenen Daten, nämlich Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Kreditkartennummer und der Warenkorbwert Ihrer Bestellung sowie gegebenenfalls die von Ihnen angegebene Lieferadresse, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer sowie die Produktgruppe, an Adyen und ACL advanced service labs GmbH, Keplerstraße 69, 8020 Graz, Österreich (im Folgenden: ACL) übermittelt. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit durch Mitteilung an uns mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Für die Zahlung über Paypal und SOFORT Überweisung werden Sie auf die jeweilige Internetseite der Anbieter weitergeleitet. Informationen zu den Zahldiensten von Paypal und Sofortüberweisung erhalten Sie auf den Websites Paypal und Sofortüberweisung.
Der Kauf auf Rechnung wird über unsere Dienstleister Adyen und Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden: Klarna) abgewickelt. ACL erhält dafür über Adyen Zugriff auf das Klarna Merchant Portal. Für die Abwicklung des Kaufs auf Rechnung werden Sie auf die Internetseite des Anbieters Klarna weitergeleitet. Klarna führt eine Bonitätsprüfung durch, um festzustellen, ob Ihnen eine Zahlung auf Rechnung gewährt werden kann. Nach positiver Bonitätsprüfung schickt Klarna Ihnen eine Zahlungsanweisung und Sie bezahlen Ihre Bestellung direkt an Klarna. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Versand der Ware zu zahlen. ACL schickt Ihnen eine Rechnung. Kontaktdaten und weitere Informationen über Klarna finden Sie hier. Klarna verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten für die in ihrer Datenschutzerklärung genannten Zwecke.
7. Widerrufsrecht
7.1 Ihnen steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Darüber unterrichten wir Sie wie folgt:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Apollo-Optik Holding GmbH & Co. KG, Alte Rother Str. 2, 91126 Schwabach, 0800 / 276 55 66 (kostenfreie Servicenummer), Email: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder an den Apollo-Händler, bei dem Sie die Waren abgeholt haben, zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
7.2 Ihr Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sowie bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7.3 Bitte verwenden Sie für die kostenfreie Rücksendung von Ware den jeder Lieferung beiliegenden DHL-Retourenaufkleber und fügen sie den ausgefüllten Rücksendeschein bei. Für die Rückgabe bei einem Apollo-Händler bringen Sie bitte den der Lieferung beiliegenden Lieferschein mit.
7.4 Bei Produktverpackungen wie beispielsweise Brillenetuis handelt es sich um einen Teil der bestellten Ware. Werden diese Produktverpackungen im Falle einer Rücksendung der Ware nicht mit zurückgegeben, kann dies zu einer erheblichen Verschlechterung der Ware führen. Wir behalten uns in diesen Fällen vor, die Produktverpackungen heraus zu verlangen bzw. Wertersatz geltend zu machen.
7.5 Eine Einschränkung Ihres Widerrufsrechts ist mit den vorstehenden Regelungen unter Ziffer 7.3 und 7.4 nicht verbunden.
7.6 Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Apollo-Optik
Holding GmbH & Co. KG
Alte Rother Str. 2
91126 Schwabach
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (x) den von mir/uns (x) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (x) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (x)
_____________________________________________________________________________
Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis
_____________________________________________________________________________
Bestellt am (x) / erhalten am (x)
_____________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum ____
(x) Unzutreffendes streichen.
8. Rückgabe von Brillen in Sehstärke
8.1 Für auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene und dementsprechend individuell angefertigte Waren, d.h. Brillen mit Sehstärke, räumen wir Ihnen ein Widerrufsrecht von vierzehn Tagen ab Erhalt der Ware ein.
8.2 Bitte verwenden Sie zur Rücksendung einen DHL-Retourenaufkleber. Diesen können Sie sich jederzeit selbstständig unter apollo.de/ruecksendung herunterladen.
Ich habe ein Kundenkonto:
Melden Sie sich bequem in Ihren Online Account ein und beauftragen Sie von hier aus Ihre Rücksendung. Den Status Ihrer Retoure können Sie jederzeit in Ihrem Account einsehen.
Ich habe als Gast bestellt:
Geben Sie Ihre Bestellnummer (OR99-1000XXXX) sowie die bei Ihrer Bestellung verwendete E-Mail Adresse ein, um Ihre Bestelldetails einzusehen und die gewünschten Artikel zu retournieren.
Sie erhalten Ihr Versandlabel wahlweise als PDF oder QR-Code per Email. Mit dem QR-Code können Sie das Versandlabel bequem in einer DHL-Filiale Ihrer Wahl drucken lassen. Hierfür einfach den QR-Code auf Ihrem Handy vorzeigen. Haben Sie sich für die PDF entschieden, drucken Sie das Versandlabel selbst aus und kleben es auf das verschlossene Paket.
8.3 Für die Rückerstattung Ihres Kaufpreises, abzüglich der Versandkosten, verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für Ihre ursprüngliche Zahlung eingesetzt haben.
8.4 Bei Beschädigungen an der Ware haben Sie einen angemessenen Wertersatz zu leisten.
9. Mängelansprüche
9.1 Wir übernehmen die gesetzliche Gewährleistung für alle in unserem Online-Shop gekauften Waren.
9.2 Mängelansprüche sind an uns, die Apollo-Optik, Holding GmbH & Co. KG, Alte Rother Str. 2, 91126 Schwabach, (0800 / 276 55 66 (kostenfreie Servicenummer), Email: [email protected]), zu richten. Dies gilt auch dann, wenn Sie die im online-Shop bestellte Ware in einer unserer Apollo Filialen abgeholt oder anprobiert haben.
9.3 Bitte prüfen Sie die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit, etwaige Mängel oder Transportschäden und melden Sie uns diese umgehend. Die Versäumung dieser Meldung hat allerdings auf Ihre gesetzlichen Mängelansprüche keine Auswirkungen.
10. Umfang der Haftung
10.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen.
10.2 Auch die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht in jedem Falle unbeschränkt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.3 Wir haften weiterhin, sofern wir schuldhaft eine Vertragspflicht verletzen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (wesentliche Vertragspflicht); in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung aber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10.4 Im Übrigen ist jede weitere Haftung ausgeschlossen. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Freiwillige Apollo Service-Garantien im Online-Shop
Die über die gesetzlichen Widerrufs- und Rückgabemöglichkeiten hinausgehenden, freiwilligen Apollo Service-Garantien gelten für Bestellungen aus dem Online-Shop ausschließlich, sofern diese vor Ort in einer Apollo Filiale geltend gemacht werden. Eine Geltendmachung direkt über den online-Shop ist ausgeschlossen.
12. Kundenservice
Unser Kundenservice Team ist unter der Rufnummer 0800 / 276 55 66 sowie per e-Mail unter [email protected] erreichbar
Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr
13. Besonderheiten beim Kontaktlinsen-Abo
13.1 Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, Kontaktlinsen und Pflegemittel im Abo zu beziehen. Sollten Sie sich für ein Abo entscheiden, gelten hier zusätzlich die nachfolgenden Regelungen.
13.2 Sie können grundsätzlich zwischen den folgenden Lieferintervallen wählen, vorbehaltlich dass es für das jeweilige Produkt angeboten wird:
- 14 Tage
- 21 Tage
- 30 Tage
- 45 Tage
- 60 Tage
- 75 Tage
- 90 Tage
- 105 Tage
- 120 Tage
- 150 Tage
- 180 Tage
- 210 Tage
- 240 Tage
- 270 Tage
- 360 Tage
13.3 Sie können aus den folgenden Zahlarten wählen:
- Kreditkarte: VISA und Mastercard
- Paypal
- Klarna (SOFORT)
- SEPA/Lastschrift
Die Bezahlung der Initialbestellung erfolgt sofort bei Beauftragung. Die Bezahlung der nachfolgenden Lieferungen erfolgt über die gleiche Bezahlart, die für die Initialbestellung ausgewählt wurde. Bei der Auswahl der Zahlart Klarna (SOFORT) wird nur die Initialbestellung über SOFORT abgewickelt. Die nachfolgenden Abbuchungen erfolgen dann über SEPA/Lastschrift von Ihrem Konto direkt.
Der Zeitpunkt der Abbuchung hängt von dem ausgewähltem Lieferintervall ab. Die Folgeabbuchungen erfolgen jeweils zum Beginn des neuen Bestellzyklus. Der Bestellzyklus ist im „Mein Konto“-Bereich ersichtlich. Es erfolgt jeweils eine Versandbestätigung der nachfolgenden Lieferaufträge. Die Zahldaten werden zu diesem Zweck bei unseren Partnern ACL (Auftragsabwicklung) bzw. unseren Zahlungsdienstleistern Adyen (Zahlart: Kreditkarte und Klarna) und Paypal (Zahlart: Paypal) gespeichert. Einzelheiten dazu finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.
13.4 Die Laufzeit ist unbefristet. Jede Vertragspartei hat das Recht, das Abo mit einer Frist von zwei Wochen vor dem nächsten geplanten Versanddatum zu kündigen. Nähere Informationen, wann der nächste Versand erfolgt, erhalten Sie in Ihrem Kundenkonto „Mein Konto“. Die Kündigung können Sie u.a. über Ihr Kundenkonto „Mein Konto“ oder über den Kundenservice (vgl. Nr. 12) erklären.
13.5 Sollten wir das von Ihnen gewählte Produkt zukünftig – gleich aus welchem Grund – nicht liefern können, haben wir das Recht, das Produkt durch ein vergleichbares Produkt zu ersetzen. Hierüber werden wir Sie mit einem Vorlauf von 4 Wochen informieren. Sie haben das Recht, der Ersetzung des von Ihnen gewählten Produktes innerhalb von zwei Wochen, nachdem wir Sie entsprechend informiert haben, zu widersprechen. Dieser Widerspruch ist dann gleichzeitig die Kündigung des Abo. Auf Ihr Widerspruchsrecht werden wir Sie gemeinsam mit unserer Mitteilung hinweisen.
14. Verhaltenskodex
Wir haben uns dem Verhaltenskodex der TRUSTED SHOPS GmbH (abrufbar unter https://demoshop.trustedshops.com/AGB/) unterworfen.
15. Datenschutz
Der ordnungsgemäße und sorgfältige Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten ist Apollo genauso wichtig wie die richtige Passform Ihrer Sehhilfe. Da der Datenschutz bei Apollo deshalb einen hohen Stellenwert einnimmt, halten wir uns bei der Erhebung und Verwendung streng an die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und aller anderen geltenden Rechtsvorschriften. Die näheren Einzelheiten zur Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzhinweisen.
16. Anwendbares Recht, Streitbeilegung
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Vorschriften des internationalen Privatrechts.
16.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.
16.3 Hinweis gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz: Die Apollo-Optik Holding GmbH & Co. KG nimmt an einer alternativen Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Stand: Mai 2024